Samsung kann Apple in den Niederlanden nicht stoppen

Ein niederländisches Gericht am Freitag abgelehnt Samsung Electronics ‘Antrag auf eine einstweilige Verfügung gegen alle mobilen Produkten von Apple, dass 3G-Telekommunikations-Technologie benutzen, leugnen Rache über einen ähnlichen Schritt von Apple. Die beiden Technologie-Riesen haben in einem erbitterten Kampf in 10 Ländern im Zusammenhang mit Smartphones und Tablets seit April gesperrt. Vier Patentverletzungen durch Samsung gegen Apple eingeleitet wurden allein in den Niederlanden eingereicht.

Ein Gericht in Den Haag am Freitag entlassen Samsung Ansprüche wegen Patentverletzung von Apple, zum Scheitern seiner Bewerbung um den Verkauf von iPhones und iPads in den Niederlanden zu verbieten. Es wies auch Apples Gegenansprüche der Fall ist. “Ein Sieg für Apple, aber auch Erleichterung für die Branche, weil der Richter weit verbreiteten Verständnis von fairen, angemessenen und diskriminierungsfreien (FRAND) Begriffe in die Nutzung von Patenten bestätigt,” unabhängigen geistigen Eigentums Experte Florian Müller sagte.

Am Freitag fand das niederländische Gericht, dass Samsung 3G-Patente Teil der wesentlichen Normen, die offen für Lizenz unter FRAND und dass die beiden Unternehmen sollten wurden, sollten eine Vereinbarung aushandeln. Das Urteil ist ein Schlag gegen Samsung, die Patent-Verletzung Ansprüche in Frankreich und Italien eingereicht hat, um den Verkauf des iPhone verbieten, so wie Apple hat begonnen Vermarktung der neuesten Ausgabe der beliebten Gadget, iPhone 4S.

“Apple wird unter Französisch und Italienisch Übersetzungen der niederländischen Regelung mit sich. Das macht es noch lange für Samsung, es könne eine einstweilige Verfügung in der EU auf ihrem 3G-Patenten zu gewinnen”, sagte Müller. Apple hat seine eigenen Klagen in mehreren Ländern eingereicht und argumentiert, dass Samsung das Galaxy Linie Mobiltelefone und Tabletten “sklavisch” kopiert seine iPhone und iPad.

Anfang dieses Monats wurde Samsung gezwungen, drei seiner Smartphones Upgrade auf etwa temporäre Verkaufsverbote auf früheren Versionen von Produkten, die ein niederländisches Gericht sagte ein Apple-Patent verletzt zu bekommen.